LEGAL INFORMATION THE IDEA SUBMISSION PORTAL FROM MEDTRONIC

Wichtige Punkte

Bitte nehmen Sie sich einige Minuten Zeit, um die Rechte und Verpflichtungen auf der folgenden Seite sorgfältig zu lesen, die im Zusammenhang mit über das Medtronic EUreka Portal eingereichten Ideen gelten.

  1. Eine Idee wird als neues Produkt oder eine neue Dienstleistung (zum Beispiel eine Struktur, eine Zusammensetzung oder ein Prozess) bzw. als Verbesserung eines bestehenden Produkts oder einer bestehenden Dienstleistung definiert.
  2. Medtronic unternimmt beträchtliche Investitionen in den Bereichen Forschung und Entwicklung, um Ideen zu generieren und neue Produkte zu entwickeln. Aus diesem Grund wurden eingereichte Ideen möglicherweise bereits von anderen Personen an Medtronic übermittelt oder von Medtronic selbst entwickelt, sind aber noch nicht Bestandteil eines auf dem Markt erhältlichen Produktes. Medtronic ist nicht verpflichtet, Sie über Ideen zu unterrichten, die der von Ihnen eingereichten Idee entsprechen oder ähneln. Durch den Erhalt und die Beurteilung Ihrer Idee erklärt oder impliziert Medtronic in keiner Weise, dass Ihre Idee neu, nützlich und/oder nicht offenkundig ist.
  3. Medtronic ist nicht verpflichtet, Ideen zu verwenden, die von Quellen außerhalb des Unternehmens eingereicht wurden. Zu den allgemeinen Voraussetzungen, damit eine von Medtronic genutzt werden kann, gehört unter anderem: Sie passt in das Geschäftskonzept von Medtronic, stellt eine Neuheit dar und hat das Potenzial für die Umsetzung in ein marktfähiges Produkt.
  4. Bevor Sie Ihre Idee bei Medtronic einreichen, empfehlen wir Ihnen, die professionelle Meinung eines Patentanwalts einzuholen. Bitte beachten Sie auch, dass Ihre Idee eventuell nicht in ein Produkt umgesetzt wird, selbst wenn Medtronic Ihre Idee aufgreift. Zahlreiche Faktoren haben einen Einfluss darauf, ob eine Idee zu einer Markteinführung führt: z. B. technische Risiken, das erforderliche Investitionskapital, die Zeit, die von der Entwicklung bis zur Markteinführung benötigt wird, und andere betriebswirtschaftliche Überlegungen.
  5. Medtronic behält alle Dokumente, Proben, Modelle und/oder zugehöriges Material, das von Ihnen eingereicht wurde, zurück und ist nicht zur Rücksendung verpflichtet. Bitte bewahren Sie ein Duplikat aller an Medtronic gesendeten Materialien auf.
  6. Es steht Ihnen frei, Ihre Idee bei anderen Interessenten einzureichen. Bitte bewahren Sie jedoch Stillschweigen darüber, dass Medtronic Ihre Idee prüft. Wenn Sie Ihre Idee als vertraulich eingereicht haben, bitten wir außerdem darum, dass die Einreichung dieser Informationen bei Dritten ebenfalls vertraulich erfolgt. Behandeln Sie jegliche Kommunikation mit Medtronic als vertraulich. Wenn Sie innerhalb des Bewertungszeitraum Informationen veröffentlichen oder auf andere Weise offen legen und dadurch die Vertraulichkeit der von Medtronic geprüften Informationen beeinträchtigt wird, informieren Sie Medtronic entsprechend.
  7. Die Offenlegung einer Idee gegenüber einem Mitarbeiter von Medtronic außerhalb des hier beschriebenen Prozesses und der dazugehörigen Verfahren führt nicht zu einer Verpflichtung oder gesetzlichen Haftung durch Medtronic.
  8. erklären Medtronic gegenüber nach bestem Wissen und Gewissen, dass Sie Urheber der Idee sind, dass Sie keinerlei Verpflichtungen haben, die Idee an Dritte zu übertragen, dass Sie der einzige Eigentümer dieser Idee sind, dass Sie die Idee an keinen Dritten übertragen haben, dass keine offenen oder zu erwartenden Ansprüche auf die Idee bestehen und dass Sie das uneingeschränkte Recht haben, mit Medtronic über Ihre Idee zu verhandeln. Medtronic nutzt mehrere interne Verfahren, um Ihre Erfindung zu überprüfen, und manchmal braucht erhebliche Zeit. Sollte Medtronic Interesse an Ihrer Erfindung haben, werden wir Sie kontaktieren oder Ihre gesetzlichen Vertreter, um Vorkehrungen zu diskutieren, um Rechte an der Erfindung zu erhalten.
  9. Medtronic übernimmt keine Verpflichtung, eine beratende Funktion zu Patentfähigkeit, Eigentumsrecht oder marktwirtschaftlichem Wert bzw. zum Potenzial Ihrer Idee auszuüben.
  10. Wenn Sie kein Bürger der USA sind oder dort Ihren dauerhaften Wohnsitz haben, müssen Sie Medtronic gegenüber erklären, dass Sie kein Staatsangehöriger oder Einwohner von Kuba, Iran, Sudan, Syrien oder Nordkorea sind und dass Sie nicht auf der Liste des US-Finanzministeriums von „Specially Designated Nationals and Blocked Persons“ oder auf der „Denied Persons List“ des US-Handelsministeriums aufgeführt sind.
  11. Wenn Sie jünger als 18 Jahre alt sind, muss ein Elternteil oder ein Erziehungsberechtigter alle Vereinbarungen mit Medtronic unterschreiben.
  12. Diese Webseite enthält nicht alle Geschäftsbedingungen und kann jederzeit geändert werden. Medtronic behält sich das Recht vor, den Inhalt und die Gestaltung dieser Webseite umfassend oder teilweise zu ändern oder zu ergänzen. Nur schriftliche oder elektronisch unterzeichnete Vereinbarungen mit dem Unternehmen haben rechtliche Gültigkeit.

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